Beitrag im "Deutschlandfunk" vom 3.1.2017 zum Thema "Rechtsextreme in Chemnitz":

"Sie versuchen, wie ein räudiger Hund ihr Revier zu markieren"

Bundesweit werden Politiker wegen der Flüchtlingspolitik zunehmend bedroht und angegriffen. In Chemnitz ist die Lage nun eskaliert. Nach 22 Anschlägen auf ihr Büro in nur 17 Monaten hat sich eine Linken-Politikerin an die Öffentlichkeit gewandt. Ihre Warnung: Eine rechte Gruppierung versuche, einen ganzen Stadtteil zu einer "national befreiten Zone" zu machen.

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Quelle: Deutschlandfunk 3.1.2017 / Alexandra Gerlach


Susanne Schaper auf der Kreiswahlversammlung in Chemnitz am 12.11.2016
Bericht von der Kreiswahlversammlung und dem 12. Stadtparteitag der LINKEN Chemnitz hier!

Landtagsarbeit für Chemnitz

Mit Lehramtsausbildung Region Chemnitz unterstützen!

12.04.2017
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE fand im sächsischen Landtag heute eine Aktuelle Debatte unter dem Titel
"Sicherung des Lehrkräftebedarfs ist auch regionale Wirtschaftsförderung - Lehramtsausbildung an der TU Chemnitz stärken!"
statt...
Mehr hier.

Fragen zum Abriss des ehemaligen Veranstaltungszentrums "Forum" in Chemnitz

Kleine Anfrage, April 2016
Antwort hier.

Förderung des Umwelt- und Jugendbildungszentrums solaris in Chemnitz

Kleine Anfrage, Oktober 2015
Antwort hier.

Wohnungsräumungen in Chemnitz im Jahr 2014

Kleine Anfrage, August 2015
Antwort hier.

ICE-Anschluss für Chemnitz

Kleine Anfrage, März 2015

"Die "Freie Presse" berichtete am 02.02.2015 in einem mit "ICE-Anschluss für Chemnitz: Freistaat tritt auf die Bremse" überschriebenem Beitrag, die "Chemnitzer Morgenpost" am 07.02.2015 unter der Schlagzeile: "Warten auf Bundesgeld! Minister bremst ICE aus", dass der Ausbau und die Elektrifizierung der 81 Kilometer langen Bahnlinie zwischen Chemnitz und Leipzig nicht vorangetrieben werde, da Sachsen abwarten will, ob das Projekt in den Bundesverkehrswegeplan und dann in den Bedarfsplan des Bundesschienenwegeausbaugesetzes aufgenommen wird, da dies die Voraussetzung ist, damit der Bund das 250 Millionen Euro teure Vorhaben mitfinanziert."

Antwort auf die kleine Anfrage hier.

Eissportzentrum Chemnitz

Kleine Anfrage, Februar 2015

"Das Eissportzentrum Chemnitz gehört zu den bedeutendsten Eissportzentren Deutschlands, hat es doch mit Aljona Savchenko und Robin Szolkowy eines der erfolgreichsten Eislaufpaare weltweit hervorgebracht.

Bei der Erstellung eines Exposés zur Bestandssituation der Gebäude und Anlagen auf dem Gelände des Eissport- und Freizeitzentrums Chemnitz wurden notwendige Baumaßnahmen abgeleitet.

Am 22.Mai 2014 hat die Stadt Chemnitz deshalb einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung an das Sächsische Staatsministerium des Innern für die Komplettsanierung der 400 m-Eisschnellaufbahn als ersten Schritt im Eissportzentrum Chemnitz gestellt. Dabei wurden in den Gesamtkosten von 8.848.739 € Zuwendungen in Höhe vom 5.309.243,40 € beantragt.

Mit Schreiben vom 28.10.2014 wurde der Stadt Chemnitz vom Staatsministerium des Innern mitgeteilt, dass der Antrag keinen Eingang in die Planung 2015 gefunden hat und auch für die mittelfristige Planung nicht aufgenommen wurde."

Antwort auf die kleine Anfrage hier.

Tempo 30 auf der Bornaer Straße in Chemnitz

Kleine Anfrage, Dezember 2014

"Im Juni 2011 wurde durch die Stadtverwaltung Chemnitz auf dem Teilstück Leipziger Straße bis Sandstraße der Bornaer Straße 30 km/h mit entsprechender Beschilderung angeordnet. Das Umweltamt Chemnitz führte eine aufwändige und kostspielige Lärmmessung durch, um die 30 km/h mit dem Argument Lärmschutz zu rechtfertigen. Dies wurde von anwohnenden Bürgerinnen und Bürgern mit Zufriedenheit angenommen, da diese schon seit langem eine entsprechende Verkehrsberuhigung forderten.
Die Firma Umweltdienste Becker hingegen war von Anfang an gegen das Tempo 30-Gebot. Schließlich beantragte die Firma beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr eine Aufhebung der Lärmschutzzone, da ihr angeblich wirtschaftlicher Schaden durch das Tempo 30-Gebot entstehen würde. Diesem Antrag wurde vom LASuV entsprochen. Im Zuge der Entscheidung des LASuV ging an die Stadtverwaltung Chemnitz ein Bescheid, dass die Bornaer Straße wieder für 50 km/h freizugeben sei, da die Nachweise des Umweltamtes nicht ausreichend wären."

Antwort auf die kleine Anfrage hier.

AKTUELLER ANTRAG
«Solidarische und gerechte Finanzierung von Gesundheit und Pflege»

der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
28.03.2017

Antrag (Vorabversion)
hier (PDF-Datei 895 Kb)

BEITRAGSRECHNER
Wenn es eine solidarische Gesundheitsversicherung gäbe, was müsste ich bezahlen?

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