Familienpass breiter zugänglich machen – warum handelt die Koalition nicht einfach?
Zur Debatte über den Prioritätenantrag der Koalition „Zeit für Familien schaffen – Familienpass weiterentwickeln“ erklärt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Familienpolitik:
„Ich bin mir unsicher, was die Koalition mit diesem dürren Antrag bezweckt. Offenbar will sie Aktivität vortäuschen. Die Regierungskoalition kann einfach handeln, wenn sie Handlungsbedarf erkannt hat! Aber offensichtlich wurde nur schnell ein Papier gebastelt, weil wir gefordert haben, den Familienpass breiter zugänglich zu machen. Unsere Vorschläge haben wir deshalb als Änderungsantrag eingebracht (Drucksache 7/9467).
Gerade jetzt wäre es besonders wichtig, den Familienpass zu verbessern. Zwei Jahre Pandemie liegen hinter uns, gerade Familien waren ganz besonders belastet. Viele Eltern sind einfach nur erschöpft: Schule auf, Schule zu, Lockdown und die ganze Familie arbeitet, lernt und spielt zu Hause, Freunde treffen ist kaum möglich. Die Familien brauchen jetzt Erholung, schöne gemeinsame Zeit, etwa bei einem Ausflug ins Grüne oder der Besichtigung einer Burg, beim Schlendern durch den Schlosspark Pillnitz oder beim Besuch eines spannenden Museums. Doch viele Familien können sich das schlicht nicht leisten. Der Familienpass wäre ein Weg, um auch Familien mit schmalem Geldbeutel solche Erlebnisse zu ermöglichen, indem sie keinen Eintritt zahlen müssen. Es wäre auch gut, wenn – wie die Koalition nahelegt – Seniorinnen und Senioren im Grundsicherungsbezug den Pass bekämen. Doch warum beschließt die Koalition das nicht einfach?
Deshalb bleiben wir bei unseren Forderungen (Drucksache 7/8994). Wir wollen den Pass bereits ab dem ersten Kind zugestehen und eine zentrale Antrags- und Ausgabestelle einrichten. Auch Angebote von Kommunen, Unternehmen, Vereinen und Einrichtungen sowie Kooperationsvereinbarungen mit den Nachbarbundesländern sollen ermöglicht werden. Es ist schade, dass die Koalition dieses Thema offensichtlich nicht ernst genug nimmt und nur einen Prüfauftrag auslösen, nicht aber echte Schritte hin zu mehr Gerechtigkeit und Familienfreundlichkeit gehen will.“