Susanne Schaper, gesund­heit­spoli­tis­che Sprecherin der Links­frak­tion, hat auch in diesem Jahr zum Beginn der Som­mer­pause eine Rei­he von Kranken­häusern in Sach­sen besucht und erk­lärt zu ihren Erken­nt­nis­sen:

„Sach­sens Kranken­häuser leis­ten in der Coro­na-Pan­demie Her­aus­ra­gen­des, aber sie wer­den von großen Prob­le­men geplagt – vor allem von Per­sonal­man­gel und Investi­tion­sstau. Das gilt sowohl für Lan­deskranken­häuser als auch für krei­seigene und pri­vate Kliniken. Wir kön­nten eine Menge Pflegekräfte gewin­nen, wenn die Arbeits­be­din­gun­gen bess­er wären! Eine Voraus­set­zung dafür wäre es, bei allen Kranken­häusern die Gewin­nauss­chüt­tung zu unterbinden, denn jed­er Euro wird für Re-Investi­tio­nen oder den Betrieb im Ganzen benötigt.

Die Erwartun­gen an das neue Kranken­haus­ge­setz, das die Koali­tion endlich ange­hen will, sind groß. Kri­tik wurde dahinge­hend geäußert, dass die Fix­ierung auf die Anzahl der Bet­ten weit­er­hin Bestand haben soll und Fachk­liniken, beispiel­sweise für Psy­chi­a­trie, Bestandss­chutz brauchen. Viele Hausleitun­gen sehen noch große Frageze­ichen bei der Aus­gestal­tung und den Auf­gaben der Region­alkon­feren­zen. Zusät­zlich beste­ht weit­er die Angst vor ein­er defiz­itären Kranken­haus­pla­nung und Kranken­haus­fi­nanzierung, ins­beson­dere im ländlichen Raum. Das ungeeigneten Fall­pauschalen-Sys­tem muss deshalb weg, und der Freis­taat muss endlich seine geset­zliche Pflicht erfüllen, die Kranken­häuser angemessen bei Investi­tion­skosten zu unter­stützen. Die Summe von 240 Mil­lio­nen Euro, die laut der Lan­deskranken­haus­ge­sellschaft jährlich nötig ist, wird seit Jahren mas­siv unter­schrit­ten.“

Pressemit­teilung bei Links­frak­tion Sach­sen